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Branchengespräch über Tierwohl

Branchengespräch
Beim Brachengespräch Fleisch diskutierte Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner mit Experten unter anderem über die Tierwohlabgabe. Foto: Roberto Pfeil/dpa

Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) sieht Fortschritte auf dem Weg zu mehr Tierwohl in deutschen Ställen und Schlachthöfen. Es gebe inzwischen eine breite Unterstützung für eine Abgabe für mehr Tierwohl oder eine Verbrauchssteuer. Damit sollen die für höhere Haltungsstandards notwendigen Investitionen finanziert werden. „Soweit waren wir noch nie“, sagte die Unionspolitikerin nach dem zweiten „Branchengespräch Fleisch“. Daran nahmen Vertreter von Tierhaltern, Schlachtbranche und Handel sowie Verbraucher- und Tierschützer teil.

Studie über Tierwohlabgabe

In einer Machbarkeitsstudie soll nach ihren Worten jetzt geprüft werden, inwieweit die angedachten Konzepte europarechtlich umsetzbar sind. Die Ergebnisse sollen im Februar vorliegen. Eine Kommission um den früheren Agrarminister Jochen Borchert hatte vorschlagen, die Standards für mehr Tierwohl schrittweise bis 2040 zu erhöhen. Das soll auch die gesellschaftliche Akzeptanz der Tierhaltung erhöhen. Die Kommission schlug dazu eine Abgabe auf tierische Produkte in Form einer Verbrauchssteuer vor. Denkbar wären Aufschläge von 40 Cent pro Kilogramm Fleisch und Wurst, sowie 2 Cent pro Kilo für Milch und Frischmilchprodukte.

Zukunftskommission Landwirtschaft

Auch sonst ist in der Politik beim Thema Tierschutz einiges in Bewegung geraten. So nahm vor einem Monat die Regierungskommission zur Zukunft der Landwirtschaft ihre Arbeit auf. Ihr gehören Vertreter von Landwirtschaft, Handel und Ernährungsbranche, Verbraucher-, Umwelt- und Tierschützer sowie Wissenschaftler an. Das von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeschlagene Gremium soll ein breites Themengebiet von den künftigen Umweltstandards in der Landwirtschaft über einen besseren Tierschutz und seine Finanzierung bis hin zum Preisgefüge im Lebensmittelhandel beackern. Noch im Herbst soll die Kommission einen ersten Zwischenbericht vorlegen. Der Abschlussbericht mit den Empfehlungen der Experten soll im Frühsommer 2021 veröffentlicht werden.

Doch ging es bei dem „Branchengespräch Fleisch“ nicht nur um Zukunftsstrategien, sondern auch um aktuelle Probleme der Landwirte. Dazu gehören die Afrikanische Schweinepest und die coronabedingten Engpässe bei den Schlachtkapazitäten für Schweine. Die Landwirtschaftsministerinnen von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, Ursula Heinen-Esser (CDU) und Barbara Otte-Kinast (CDU), kündigten an, beide Länder wollten zur Bewältigung des durch Corona-Ausbrüche in mehreren Schlachthöfen verursachten Rückstaus die Wochenendarbeit in Schlachtbetrieben erleichtern. Auf NRW und Niedersachsen entfällt der größte Teil der Schweinezucht und der folgenden Schlachtungen in Deutschland. Ein weiterer „Fleisch-Gipfel“ soll bereits in den nächsten Wochen stattfinden. (dpa)